Breitbandstrategie auf gutem Kurs

„Wir sind mit unserer Breitbandstrategie vom August 2009 auf einem guten Kurs. Viele Maßnahmen wurden bereits umgesetzt, eine zunehmende Zahl von Gemeinden wird mit Breitbandanschlüssen versorgt.“ Dies sagte Staatssekretärin Dr. Cordelia Andreßen auf dem 4. Breitbandforum Schleswig-Holstein am 15.11.2010 in Kiel. Dr. Andreßen nannte als Beispiele für erfolgreiche Umsetzungsmaßnahmen der letzten Monate: Eine umfangreiche Informations- und Beratungspolitik für die Kommunen im Lande, um ihre Kompetenz in Breitbandfragen zu stärken; der erste Runde Tisch Breitband am 02.11.2010, der der noch engeren Zusammenarbeit mit den Anbietern dient; der bundesweit einmalige Glasfaseratlas Schleswig-Holstein, der für den Breitbandausbau nutzbare Glasfaserinfrastrukturen wichtiger Anbieter enthält; das Produkt „IB.Breitband“ der Investitionsbank, das die Förderpolitik des Landes flankiert; die Möglichkeit der Mitverlegung von Leerroh-ren im Zuge des Ausbaus des Netzes für den digitalen Polizeifunk. Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein (BKZSH) „Ein besonders wichtiger Schritt ist die Gründung des vom Land geförderten Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein (BKZSH) im April des Jahres: Dies ist die zentrale Anlauf- und Beratungsstelle in allen Breitbandfragen. Ich freue mich, dass ich heute den neuen Breitbandatlas des BKZSH frei schalten kann, der einen detaillierten Überblick über die DSL-Verfügbarkeit im Lande gibt und ein hervorragendes Planungsinstrument ist“, so die Staatssekretärin. 12 Mio. € Fördervolumen Frau Dr. Andreßen ging auch auf die Breitband-Förderprogramme des Landes mit einem Volumen von rund 12 Mio. € ein. 74 Gemeinden würden derzeit beim Breitbandausbau aus den Programmen unterstützt, viele weitere seien in den Startlöchern. Erfreulich sei auch die zunehmende Zahl an privatwirtschaftlich finanzierten Ausbaumaßnahmen vor allem der Stadt- und Gemeindewerke, die mit Glasfasertechnologien hohe Bandbreiten sicherstellen würden: „Es wird schwierig werden, das angestrebte Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit 1 Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 zu erreichen, auch weil die Förderprogramme bedingt durch die EU-Auflagen schwierig umzusetzen sind. Aber der jetzt zu beobachtende Schwung im Breitbandausbau zeigt, dass wir auf einem guten Wege sind“, bewertete Dr. Andreßen. Digitale Dividende Hinzu käme die beginnende Umsetzung der so genannten Digitalen Dividende, der Frequenzen aus dem ehemaligen Rundfunkspektrum. Diese Frequenzen seien von den Mobilfunkunternehmen Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica o2 ersteigert worden und müssten vorrangig zur Versorgung der weißen Flecken im Breitbandbereich eingesetzt werden. Es sei erfreulich, dass die drei Mobilfunkunternehmen erstmals öffentlich im Rahmen des Breitbandforums ihre Ausbaupläne für Schleswig-Holstein prä-sentierten. Die Landesregierung werde in enger Kooperation mit den Anbietern darauf achten, dass der Ausbau zügig vorankomme und die Versorgungsauflagen erfüllt würden. Finanzielles Engagement des Bundes wünschenswert Staatssekretärin Dr. Andreßen abschließend: „Breitbandpolitik ist eines der zentralen Anliegen der Landespolitik. Da der Markt die Probleme nicht alleine löst, werden sich Land und Kommunen weiter bei der Breitbandversorgung engagieren. Wenn nötig, werden wir auch den Einsatz weiterer Fördermittel prüfen. Wünschenswert ist es aber auch, dass der Bund sich zusätzlich finanziell beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen engagiert, z.B. durch den Einsatz der Erlöse aus der Versteigerung der Digitalen Dividende: Dies ist eine strategische Zukunftsaufgabe, die die Länder alleine überfordert!“ 4. Breitbandforum im Rahmen der Mediatage Nord Das Breitbandforum wird in diesem Jahr zum vierten Mal ausgerichtet, und zwar im Rahmen der Mediatage Nord. Veranstalter ist das Breitband-Kompetenzzentrum in Kooperation mit dem Wirtschaftsministerium. Weitere Informationen http://www.bkzsh.de