Upload-Filter wird zur brisanten Politik-Thematik

Die EU-Kommission ist mit der Forderung nach Upload-Filter für Online-Plattformen, und das ab sofort, in die Offensive gegangen. Dies darf als eine ziemlich dramatische Entwicklung angesehen werden, die schon länger zu befürchten war. Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition konnte man noch großzügig auf den Verzicht von Upload-Filtern pochen. Doch worum geht es im Detail?

Jede Online-Plattform soll von sich aus Verstöße von Urheberrechtsverletzungen (und der Verbreitung von anderen illegalen Inhalten) verhindern, bei Missachtung könnten empfindliche Strafen verhängt werden. Der Begriff Online-Plattform bezieht letztlich jede Website ein, auf der User Inhalte online stellen können. Also Facebook und Instagram, aber auch Entwicklerplattformen wie GitHub oder vielleicht sogar das Newsletter-Tool sitepackage://.  Laut Julia Reda (MEP) präferiert die EU eine Lösung, bei der Plattformen die Youtube-Lösung „Content-ID“ einsetzen sollen.

Bitkom und CCC haben schnell reagiert und sind mit einem Brief an die Öffentlichkeit gegangen.

Weitere Informationen

Meldung bei heise online:
„EU verlangt von Online-Plattformen Upload-Filter ab sofort“


Pressemeldung des Bitkom:
„Bitkom kritisiert „EU-Empfehlung zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet“


CCC:
„Offener Brief: Europäische Upload-Filter-Regelung verhindern“


Julia Reda, für die Piraten Mitglied des Europäischen Parlaments:
„Grünes Licht für Zensurmaschinen: EU-Abgeordneter Voss hat aus der jahrelangen Debatte nichts gelernt“

„Fatale Filter-Fehlentscheidungen: Warum wir es nicht einfach Software überlassen können, das Netz sauber zu halten“

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