EU Kommission zur Förderung ultraschneller Breitbanddienste

Die Europäische Kommission hat drei einander ergänzende Maßnahmen zur Förderung der Einführung und Verbreitung schneller und ultraschneller Breitbanddienste in der EU beschlossen. Der regulierte Zugang zu Netzen der nächsten Generation, die Funkfrequenzpolitik und eine Mitteilung über Breitbandnetze sind Teil des Beschlusses. Mit diesen Maßnahmen sollen die in der Digitalen Agenda für Europa dargelegten Ziele erreicht werden, nämlich die Breitbandgrundversorgung aller EU-Bürger bis 2013 sowie die Versorgung aller EU-Bürger mit schnellen und ultraschnellen Breitbanddiensten bis 2020. Wie in der Strategie „Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ hervorgehoben wurde, sind Breitbandinfrastrukturen für Wachstum und Beschäftigung in Europa von entscheidender Bedeutung. Das heute verabschiedete Paket umfasst folgende Elemente: Zugang zu Next Generation Networks Das Paket umfasst eine Empfehlung der Kommission über den regulierten Zugang zu Netzen der nächsten Generation. Die nationalen Telekom-Regulierungsbehörden werden verpflichtet, für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der erforderlichen Förderung von Investitionen und der Wahrung des Wettbewerbs zu sorgen. Dies erhöht die Rechtssicherheit aller Marktteilnehmer, was für die Förderung von Investitionen in schnelle und ultraschnelle Breitbandnetze von entscheidender Bedeutung ist. Nach der EU-Rahmenrichtlinie für die elektronische Kommunikation (2002/21/EG) müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass ihre Regulierungsbehörden die Empfehlung der Kommission weitestgehend berücksichtigen und alle etwaigen Abweichungen rechtfertigen. Programm zur Funkfrequenzpolitik Es umfasst ferner einen Vorschlag der Kommission für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines 5-jährigen Programms für die Frequenzpolitik, das unter anderem eine effiziente Funkfrequenzverwaltung gewährleisten soll. Darüber hinaus soll dieses Programm insbesondere sicherstellen, dass bis 2013 ausreichend Funkfrequenzen für drahtlose Breitbanddienste zur Verfügung stehen. Dies dürfte erheblich dazu beitragen, den Zugang von Menschen in abgelegenen Gebieten zu Breitbandnetzen zu erleichtern und innovative Dienste in ganz Europa verfügbar zu machen. Eine effiziente und wettbewerbsbestimmte Nutzung von Funkfrequenzen in der EU fördert zudem Innovationen in anderen Bereichen und Sektoren, wie Verkehr und Umwelt. Mitteilung über Breitbandnetze Dritter Bestandteil des Pakets ist eine Mitteilung über Breitbandnetze, die einen umfassenden Rahmen zur Erreichung der in der digitalen Agenda gesteckten Ziele vorgibt. Insbesondere werden Möglichkeiten beschrieben, öffentliche und private Investitionen in schnelle und ultraschnelle Breitbandnetze sinnvoll zu fördern. Die EU-Mitgliedstaaten werden aufgefordert, nationale Breitbandpläne für Hochgeschwindigkeits- und Ultrahochgeschwindigkeitsnetze durchführungsreif auszuarbeiten und konkrete Umsetzungsmaßnahmen vorzulegen. Die Mitteilung geht zudem darauf ein, wie Investitionskosten verringert und Investitionen in Breitbandnetze mit öffentlichen Mitteln gefördert werden können, etwa durch eine bessere Nutzung von EU-Mitteln. Darüber hinaus werden Pläne der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank angekündigt, Finanzierungsinstrumente für Breitbandnetze bereitzustellen. Nachholbedarf bei Europas Breitbandnetzen Europa hat derzeit insgesamt die weltweit höchste durchschnittliche Breitbandverbreitung (24,8 %), doch in den Netzen besteht noch Entwicklungs- und Verbesserungsbedarf. So verfügen beispielsweise derzeit nur 1 % der Menschen in Europa zu Hause über einen glasfasergestützten Hochgeschwindigkeits-Internetanschluss, aber bereits 12 % der Japaner und 15 % der Südkoreaner. Die Maßnahmen der Kommission sollen öffentliche und private Investitionen in schnelle und ultraschnelle Breitbandnetze mobilisieren, was wiederum die Nachfrage nach Breitbanddiensten erhöhen und in der EU eine wirtschaftliche Aufwärtsdynamik einleiten wird. Weitere Informationen http://ec.europa.eu/information_society/newsroom/cf/itemdetail.cfm?item_id=6070 Quelle Europäische Kommission