Versteigerungserlöse aus der "Digitalen Dividende"

In der Diskussion um die erwarteten Milliarden-Einnahmen des Bundes durch die Versteigerung neuer Mobilfunk-Lizenzen hat Wirtschaftsminister Jost de Jager sich dafür ausgesprochen, einen Teil des Geldes vor allem zur Stärkung des Internet-Netzes in den ländlichen Regionen einzusetzen. "Ich gehe nach der heutigen Sitzung des Beirats bei der Bundesnetzagentur davon aus, dass die ersten Maßnahmen der Anbieter Anfang 2011 greifen und zumindest schon teilweise für den Breitbandausbau in der Fläche eingesetzt werden", sagte de Jager am 7. Juni in Berlin. Rund 4,4 Milliarden Euro Einnahmen Die Versteigerung von diversen Funkfrequenzen hatte von Mitte April bis Mitte Mai stattgefunden und wird dem Bund rund 4,4 Milliarden Euro einbringen. Unter anderem wurden dabei die zuvor für Rundfunkzwecke genutzten Frequenzen im Bereich 790 - 862 MHz versteigert ("Digitale Dividende"), die eine kostengünstige Breitbandversorgung außerhalb der Ballungszentren. Lizenznehmer in diesem Bereich sind die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica O 2. Auftrag: Breitbandversorgung auf dem Lande Die Vergabe dieser Frequenzen ist mit konkreten Auflagen zugunsten der Breitbandversorgung der Fläche verbunden. Schleswig-Holstein hatte rund 800 Gemeinden und Ortsteile benannt, die vorrangig zu versorgen sind. "Die mangelnde Breitbandversorgung - durch die mindestens 7 Prozent aller Schleswig-Holsteiner unterversorgt sind - trifft in erheblichem Maße die Bevölkerung in ländlichen Gebieten, deren wirtschaftliche und strukturelle Perspektiven aber besonders von einer ausreichenden Breitbandversorgung abhängig sind", so der Minister. Grundversorgung mit 3 Mbit/s Experten erwarten, dass durch die Investitionen ins Netz mit Hilfe der "Digitalen Dividende" in der Fläche Übertragungsgeschwindigkeiten von etwa 3 Mbit/s ermöglicht werden und damit zumindest eine Grundversorgung sichergestellt wird. Die teilweise befürchteten Störungen von Rundfunkempfang, Kabel-TV und drahtlosen Mikrofonen wird die Bundesnetzagentur nach eignen Angaben sorgfältig prüfen. De Jager appellierte an den Bund, die Versteigerungserlöse für intelligente Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung einzusetzen. "Dabei sollte man nicht bei der Grundversorgung halt machen, sondern auch das Ziel von flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzen mit 100 Mbit/s und mehr angehen", so der Minister. Quelle Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein