Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums zur IKT-Förderung

Mit über 100 Millionen Euro aus dem Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums sollen die Entwicklung und der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im Jahr 2010 gefördert werden. Insgesamt beläuft sich der vom Bundeskabinett beschlossene 2. Entwurf des BMWi-Haushalts 2010 auf rund 6,285 Mrd. Euro (2009: rd. 6,163 Mrd. Euro). Der Ansatz für Informations- und Kommunikationstechnologien liegt 2010 mit über 100 Mio. Euro deutlich über dem von 2009 (85,5 Mio. Euro); maßgeblich dafür sind Ausgabensteigerungen für neue internetbasierte Wissensstrukturen (Leuchtturmprojekt THESEUS) sowie die Einführung eines neuen Haushaltstitels zur Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Hier werden 10 Mio. Euro für 2010 zusätzlich zur Verfügung gestellt, um eine flächendeckende Verfügbarkeit leistungsfähiger Breitbandanschlüsse zu erreichen. Zusätzlich veranschlagt sind auch Mittel für Ausgleichsmaßnahmen im Zuge der Neuvergabe von Funkfrequenzen (Digitale Dividende). Darüber hinaus stehen im Investitions- und Tilgungsfonds für zusätzliche IKT-Maßnahmen des BMWi insgesamt 47 Mio. Euro bis 2011 bereit. Weitere Informationen http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Ministerium/haushalt.html